Ausgabe 11

SCHWERPUNKTTHEMA: Medien und soziale Netzwerke

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Grund und Grenzen der Öffentlichkeitsfahndung im Internet
Hao-Hao Wu 
Die Öffentlichkeitsfahndung ist ein fester Bestandteil der polizeilichen Ermittlungsarbeit und bedient sich überwiegend des Mediums des Internets. Der Beitrag beschäftigt sich zunächst mit den Ermächtigungsgrundlagen in der StPO und geht dann den rechtlichen Problemen nach, die mit der Durchführung einhergehen.

Wem gehört das Facebook-Konto?
Digitaler Nachlass und das IPR
Bernhard Brechmann 
Der Aufsatz beschätigt sich anhand eines jüngsten Urteils des Kammergerichts mit der Frage des anwendbaren Rechts beim digitalen Nachlass am Beispiel von Facebook. In einem ersten Schritt ist dabei schon problematisch, welche Kollisionsnorm überhaupt einschlägig ist. Angesichts der bereits erlassenen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) geht der Aufsatz abschließend auch darauf ein, wie sich die Rechtslage nach Inkrattreten der DSGVO darstellt.

 

GASTBEITRAG

Schmähkritik

„dahergelaufene Staatsanwältin“, „durchgeknallte Staatsanwältin“, „widerwärtige, boshate, dümmliche Staatsanwältin“, „geisteskranke Staatsanwältin“(vgl. BVerfG, Beschl. v. 29.06.2016 – 1 BvR 2646/15, AfP 2016, 431)
Eva-Maria Spangler

 

INNOVATION UND RECHT

Industrie 4.0
Zwischen Selbstregulierung und staatlicher Intervention
Lukas Hufeld
Trotz der noch jungen Geschichte von Industrie 4.0 gehen die Meinungen über Regulierung und ihre Steuerungskraft weit auseinander. Einig ist man sich allenfalls darin, dass herkömmliche hoheitliche Intervention nicht ausreicht, um Industrie 4.0 zu beherrschen. Das geltende Recht stellt Lösungen bereit, muss sich jedoch auch neuen Herausforderungen stellen.

Nutzung in (engen) Grenzen?
Der neue Rechtsrahmen für den Betrieb ziviler Drohnen
Sebastian Mayr
Mit der „Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten“ hat das Bundesverkehrsministerium den Rechtsrahmen für den Betrieb ziviler Drohnen in Deutschland erneuert und damit auf den technischen Fortschritt, sowie die zunehmende Verbreitung von Drohnen im privaten Sektor reagiert.

Autonomes Fahren – Wer haftet? 
Die zukünftige Rolle der Hersteller bei Unfällen mit autonomen Fahrsystemen
Benedikt Xylander
Autonome Fahrsysteme spielen für den zuküntigen Verkehr eine Schlüsselrolle, werfen dabei allerdings komplexe rechtliche Fragen auf. Der vorliegende Beitrag wird sich dem Thema aus hatungsrechtlicher Sicht nähern und dabei insbesondere die Verantwortung der Hersteller kritisch beleuchten.

LAW AND …

…Facts
Dominik Dahlhaus